Rechtsanwältin für E-Commerce bundesweit

Sie sind im E-Commerce aktiv und suchen anwaltliche Beratung aus einer Hand? Dann sind Sie bei uns richtig. Wir vertreten unsere Mandanten als Teilnehmer im E-Commerce im gesamten Bundesgebiet. Frau Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg ist Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz und für Urheberrecht. Sie vertritt seit Jahren Mandanten im Internetrecht. So erhalten Sie fachgerechte Beratung aus einer Hand:

Unsere Kompetenzen im E-Commerce

  • Erstellen / Prüfen von AGB
  • AGB Kontrolle
  • Prüfung einzelner AGB-Klauseln
  • Erstellen / Prüfen von Datenschutzhinweisen
  • Shop Prüfung
    • Prüfung der Rechtstexte
    • Prüfung der Registrier- und Bestellvorgänge
    • Prüfung auf Einhaltung der gesetzlichen Kennzeichnungspflichten
    • Prüfung auf Einhaltung der gesetzlichen Informationspflichten
    • Prüfung von Werbetexten
  • Update Service für AGB
  • Hilfe bei Abmahnungen
  • Unterstützung in der Kommunikation mit EBay, Amazon und anderen Plattformbetreibern.

Onlineshop

Onlineshops stellen in der heutigen Zeit nicht nur eine Alternative und Ergänzung des stationären Einzelhandels dar. Viele Existenzgründer nutzen die Möglichkeiten des Onlinehandels und erreichen über das Internet einen überregionalen Markt. Dabei birgt der Onlinehandel sowohl für den Neueinsteiger als auch für den bereits etablierten Onlinehändler spezielle rechtliche Risiken. Mit der Minimierung dieser Risiken befasst sich unsere Kanzlei intensiv. Dabei ist es unerheblich, ob Sie bereits im Onlinehandel unterwegs sind, oder die enormen Möglichkeiten dieser Branche als Neueinsteiger nutzen.

Gesellschaftsverträge

Unsere Kanzlei begleitet Sie als Neugründer bei allen Schritten von der Gründung Ihres E-Commerce Unternehmens bis zur Konsolidierung Ihres unternehmerischen Erfolges. Das beginnt bei der Frage, ob eine Gesellschaftsgründung erforderlich ist, oder ob die Anmeldung des Gewerbes ausreicht. Wir verfügen über die Expertise Sie bei der Unternehmensgründung im E-Commerce zu begleiten und erstellen die passenden Gesellschaftsverträge für Ihr Unternehmen im E-Commerce.

Softwareverträge

Für den Betrieb Ihres Onlineshops ist im Regelfall eine Software erforderlich. Dabei gilt es die unterschiedlichen Vertragsbedingungen und Alternativen von Softwareverträgen rechtlich sicher einzuschätzen. Unsere Kanzlei ist auf die Bewertung von Softwareverträgen spezialisiert. Wir kennen die unterschiedlichen Lizenzmodelle und können Sie zielgerichtet beraten.

Projektverträge + Betreuung

Wenn sie beabsichtigen mit ihrem Shop auf eine eigene Plattform umzuziehen oder Ihre Verkaufssoftware auf ein anderes Shopsystem umstellen möchten, werden Sie dies in aller Regeln im Rahmen eines Projektes umsetzen. Mit einem einfachen Softwarekauf und der nachfolgenden Installation werden Sie Ihr Vorhaben nicht erfolgreich umsetzen. Wenn Sie sich kompetenter Unterstützung von Projektagenturen bedienen möchten, ist die vertragliche Grundlage mit dem Partner für den Erfolg Ihres Projektes entscheidend.

Wir verfügen über jahrelange Erfahrung bei der Betreuung von Online-Shops und Web-Auftritten und gewährleisten den gemeinsamen Erfolg bei der Umsetzung.

AGB

Ohne AGB kommt heute kein Onlineshop mehr aus. Besonders aufgrund der zahlreichen Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher sind AGB ein zentraler Bestandteil eines rechtssicheren Onlineshops, ob auf einer eigenen Homepage oder auf Verkaufsplattformen wie Ebay oder Amazon. Informationen zu Widerrufsrecht, Vertragsschluss oder Mängelhaftung sind gesetzgeberische Vorgaben, die es zu erfüllen gilt.

Informationspflichten

Wir kennen die gesetzlichen Informationspflichten und machen Ihren Online-Shop rechtlich sicher. Als Onlinehändler müssen Sie zahlreiche Pflichten erfüllen. Von der Anbieterkennzeichnung über eine Datenschutzerklärung bis zu Preisangaben und Versandkosten bestehen zahlreiche Risiken in der Marktpräsenz eines Onlineshops. Wir kennen diese Risiken und können Ihnen maßgeschneiderte rechtliche Lösungen anbieten.

Besonders im Lebensmittel- und Kosmetikbereich gibt es zahlreiche spezielle Pflichten Verbraucher zu informieren:

Ob Inhaltsstoffe in Lebensmitteln nach der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) oder Werbeaussagen für Kosmetika nach der sogenannten Claims-VO EU 655/2013. Wir helfen Ihnen bei der Umsetzung der einschlägigen Vorschriften.

Folgende auszugsweise Vorschriften sind für den Bereich des E-Commerce besonders relevant:

  • Datenschutzgrundverordnung DSGVO
  • Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
  • Telemediengesetz (TMG)
  • Preisangabenverordnung (PAngV)
  • Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)
  • Claims-VO EU 655/2013 für Kosmetika
  • Bürgerliches Gesetzbuch
  • Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch EGBGB
  • EU-Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG für Warnhinweise auf Kinderspielzeug
  • u.v.m.

Marketing/Werbung

Im E-Commerce ist der Einsatz von Werbung ein wichtiger Baustein des unternehmerischen Erfolges. Werbemaßnahmen im E-Commerce sind jedoch besonderen Regeln unterworfen. Hier können rechtliche Risiken für Ihr Unternehmen entstehen. Besonders im Hinblick auf die Informationspflichten sollten Sie Ihre Werbemaßnahmen von einer Fachkanzlei prüfen lassen. So gehen Sie Abmahnungen von Verbänden und sogenannten Abmahnvereinen sowie Mitbewerbern aus dem Weg z.B. bei folgenden Werbemaßnahmen, die besonders abmahnintensiv sind:

  • Vergleichende Werbung
  • Gesundheitsbezogene Werbung
  • Werbung mit Vorher / Nachher Bildern
  • Werbung mit Alleinstellungsmerkmalen und Superlativen, der Größte, die Größte, Nr.1
  • Werbung mit Selbstverständlichkeiten
  • Werbung mit Garantien

Eine anwaltliche Beratung im Vorfeld minimiert Ihr Risiko durch Ihre Werbung in den Fokus wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen zu geraten.

FAQ zum E-Commerce

Was ist E-Commerce?

Als E-Commerce wird der Handel von Waren aller Art über elektronische Kommunikation, vor allem über das Internet bezeichnet. Dies kann sowohl der Ankauf als auch der Verkauf von Waren sein. Charakteristisch ist der Einsatz elektronischer Datenübertragung für die Geschäftsanbahnung und -abwicklung.

Ab wann bin ich Unternehmer? Abgrenzung zum privaten Handeln

Wenn man im Internet als Verkäufer auftritt, kann dies aus mehreren Gründen erfolgen. Der eine nutzt Verkaufsplattformen, um seinen Keller zu entrümpeln und ein anderer nutzt dieselbe Plattform im Rahmen seines Gewerbebetriebes als Händler. Wettbewerbsrechtlich relevante Vorschriften, wie zum Beispiel gesetzliche Informationspflichten, treffen jedoch nur den gewerblichen Anbieter.

Die Unterscheidung zwischen dem privaten Verkäufer und dem gewerblich Handelnden ist im Einzelfall jedoch nicht so leicht. Auch als privater Verkäufer kann die Grenze zum gewerblichen Handeln überschritten werden. Rechtlich relevant wird das, wenn im Einzelfall gewisse Kriterien erfüllt sind.

Sie handeln typischerweise als Unternehmer bzw. gewerblich, wenn Sie:

– Artikel kaufen, um sie wieder zu verkaufen
– Artikel verkaufen, die Sie für den Weiterverkauf hergestellt haben
– regelmäßig große Artikelmengen verkaufen
– über einen längeren Zeitraum gleichartige Waren, vor allem Neuwaren verkaufen
– häufig neue Artikel verkaufen, die Sie nicht für den eigenen Gebrauch erworben haben

Dabei kommt es jedoch immer auf den individuellen Einzelfall an. Wenn Sie als privater Verkäufer auf den bekannten Plattformen regelmäßig Ware verkaufen, lassen Sie sich von uns beraten. Das Risiko wettbewerbsrechtlich als gewerblicher Verkäufer angesehen zu werden ist im Fall einer Abmahnung mit erheblichen Kostenrisiken verbunden.

Was sind Informationspflichten im E-Commerce?

Die relevanten Informationspflichten für den Onlinehandel entstammen dem Gedanken des Verbraucherschutzes. Im Gegensatz zum stationären Handel befindet sich der Verbraucher als Käufer nicht in einem Ladengeschäft, wo er Personal fragen kann oder die Ware persönlich in Augenschein nimmt.

Mit zunehmendem Onlinehandel hat der Gesetzgeber die Notwendigkeit gesehen, den Verbraucher dann zu schützen, wenn das Geschäft über das Internet abgewickelt wird. Für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr, also für Bestellungen im Internet, gilt, dass der Unternehmer dem Kunden (Verbraucher) bevor dieser eine Bestellung abgibt, wichtige Informationen zur Verfügung stellen muss.

Welche Informationspflichten gibt es im E-Commerce?

Im E-Commerce gibt es zahlreiche Informationspflichten, welche zum Teil auch vom jeweiligen Produkt bzw. Dienstleistung abhängen. Dabei sind insbesondere folgende Informationspflichten zu nennen:

– Identität/Anbieterkennzeichnung (inkl. Adresse, Telefonnummer, Email) gem. Art. 246 a §1 Abs.1 S.1 Nr.2 EGBGB
– Belehrung über Widerrufsrecht, einschließlich des Musterwiderrufsformulars gem. Art. 246 a §1 Abs.2 S.1 Nr.1 EGBGB
– Gesamtpreis der Ware (inkl. Steuern, Abgaben) gem. Art.
246 a §1 Abs.1 S.1 Nr.4 EGBGB
– Liefer- und Versandkosten gem. Art. 246 a §1 Abs.1 S.1 Nr.4 EGBGB
– Wesentlichen Eigenschaften der Waren o. Dienstleistung gem. Art. 246 a §1 Abs.1 S.1 Nr.1 EGBGB

a) Anbieterkennzeichnung

Im Zweifel kennt der Kunde seinen Anbieter nicht persönlich und trifft ihn auch nicht. Daher muss sichergestellt sein, wer sich tatsächlich hinter dem Angebot verbirgt.
Daher ist die Anbieterkennzeichnung verpflichtend. Jeder Onlineshop braucht ein rechtlich einwandfreies Impressum, das alle Pflichtangaben (je nach Rechtsform verschieden) aufweist.

a) Widerrufsbelehrung

Wenn klar ist, wer der Vertragspartner ist, kann es trotzdem sein, dass die Ware nicht den Vorstellungen des Kunden entspricht. Der Kunde sieht die Ware im Normalfall nur durch Abbildungen und nicht real. Daher steht ihm ein Widerrufsrecht zu, sofern er Verbraucher ist.
Daher ist der Hinweis auf das Widerrufsrecht und die Widerrufsbelehrung verpflichtend. Der Verbraucher hat eine Widerrufsfrist von 14 Tagen (§ 355 BGB). Das bedeutet, dass er den Kauf innerhalb dieser Frist widerrufen kann. Verkäufer müssen die Widerrufsbelehrung auf ihrer Seite platzieren und sich vor dem Kaufabschluss aktiv bestätigen lassen, dass der Kunde diese gelesen hat.

c) Preisangaben /Versandkosten

Entsprechen nun Vertragspartner und Ware den Vorstellungen des Verbrauchers ist vor allem der Preis für den Kauf von Bedeutung. Daher gibt es Vorschriften, wie und wo der Preis anzugeben ist und worauf sich der Preis bezieht.

Daher sind Preisangaben und Versandkosten verpflichtend: Die Preisangaben müssen stets korrekt und vollständig wiedergegeben werden. Das bedeutet, dass Umsatzsteuer sowie Versandkosten Pflichtangaben sind.

d) Datenschutzerklärung

Zusätzlich muss der Verbraucher dann noch informiert werden welche Daten von ihm erhoben werden und was mit diesen Daten geschieht.
Daher ist eine Datenschutzerklärung verpflichtend: Jeder Onlineshop braucht eine vollständige Datenschutzerklärung. Der Betreiber muss auch dafür sorgen, dass die entsprechenden Datenschutzmaßnahmen dementsprechend umgesetzt werden.

Was sind Cookies?

Der Begriff „cookie“ (zu Deutsch „Keks“) bezeichnet kleine Textdateien, die beim Nutzen des Internets von Programmen eigens erstellt werden.
Dabei handelt es sich um Datenpakete, die zwischen Computerprogrammen ausgetauscht werden. Allgemein werden mit dem Begriff meist HTTP-Cookies bezeichnet, mit deren Hilfe Webseiten bestimmte Daten von Nutzern lokal auf dem Computer des Nutzers speichern. Das dient der besseren Funktionalität von Webseiten, beispielsweise zur Wiedererkennung eines Besuchers auf einer Webseite, um einzelne Funktionen und Webanwendungen wie Onlineshops, soziale Netzwerke und Foren nutzerfreundlicher gestalten zu können.

Was ist ein Cookie-Banner?

Wie oben zum Begriff des Cookies erklärt, speichern Webseiten kleine Textdateien auf dem Computer des Besuchers einer Internetwebseite. Besucht ein User eine Webseite zum ersten Mal, erscheint ein sogenanntes Banner. Dabei handelt es sich um ein Programmfenster (Popup-Fenster), das den Nutzer über die Verarbeitung personenbezogener Daten informiert. Dort muss der Nutzer der Speicherung von Cookies aktiv zustimmen.

Warum gibt es diese Cookie-Banner?
In einem Cookie werden Daten gespeichert. Der Betroffene muss nach § 15 Abs. 3 Satz 1 TMG über die Erhebung von solchen Daten informiert werden und der Erhebung zustimmen (BGH, Urteil vom 28.05.2020 zu I ZR 7/16). Aus diesem Grund holt sich der Betreiber der Webseite bei Aufruf der Seite die Zustimmung des Nutzers zur Speicherung der Cookies.

Wie funktioniert PayPal?

PayPal ist ein Zahlungsdienstleister. Darunter versteht man Anbieter, die Zahlungsdienste erbringen ohne Zahlungsinstitut zu sein (§ 1 ZAG). Es sind also keine Banken oder Sparkassen.

Bei diesem Dienstleister wird ein virtuelles Konto eingerichtet, über das Zahlungen abgewickelt werden. Das können Einzahlungen oder Auszahlungen sein. Als Sicherheit für PayPal hinterlegt man dort sein Bankkonto oder die Kreditkartendaten. Will man den Dienst ohne Kontoangabe oder Kreditkarte nutzen muss ein eigenes Guthaben für das PayPal-Konto hinterlegt werden.

Der Vorteil ist, dass die eigenen Bankdaten (IBAN und BIC) bei den Transaktionen nicht benutzt werden und somit auch nur sehr schwer ausgespäht werden können. Hat man das eigene Bankkonto hinterlegt, „lagern“ die eigenen Bankdaten nur bei PayPal und sind dort verschlüsselt.

Trotzdem ist Vorsicht geboten. Die Überweisung per PayPal verlangt keine TAN oder e-TAN wie beim Onlinebanking. Nach Eingaben von Nutzerkennung und Passwort reicht ein einfacher „Klick“ um Transaktionen zu bestätigen.

Daher sind die Zugangsdaten zum eigenen PayPal-Konto sorgfältig aufzubewahren.

Was ist Suchmaschinenmarketing (SEM)?

Suchmaschinenmarketing ist ein Oberbegriff für verschiedene Maßnahmen, die dazu führen sollen, die eigene Webseite in den Ergebnislisten der Suchmaschinen möglichst weit oben zu platzieren.

Suchmaschinen sind für das Marketing sehr wichtig. Ihre Ergebnislisten entscheiden darüber, welches Angebot dem Verbraucher und Kunden zuerst ins Auge sticht. Ein top gelistetes Suchergebnis repräsentiert dabei für den Verbraucher eine gewisse Marktbedeutung. Dass nicht bekannt ist, wie genau die Suchmaschinen zu ihren Trefferlisten kommen und nach welchen Kriterien die Reihenfolge festgelegt ist, spielt für die Wahrnehmung des Kunden dabei keine große Rolle.

Angebote auf hohen Positionen in den Ergebnislisten versprechen mehr Zugriffe und somit auch eine größere Möglichkeit eines Geschäftsabschlusses.

Was ist Suchmaschinenoptimierung SEO?

Der Begriff der Suchmaschinenoptimierung (SEO = Search Engine Optimization) befasst sich mit der Optimierung der Zielseiten von Suchmaschinen.

Obwohl nicht bekannt ist, wie genau die Suchmaschinen ihre Trefferlisten erstellen, besteht die Möglichkeit durch Maßnahmen auf der eigenen Webseite die Freundlichkeit gegenüber Suchmaschinen zu erhöhen. Diese Maßnahmen haben Sie also selbst in der Hand. Die Wahl der richtigen Schlüsselwörter unterstützt die Zuordnung zu Begriffen und Themenbereichen und führt zu einem besseren Ergebnis bei der Schlagwortsuche auf Ihrer Webseite.

Der Aufbau der Seite kann ebenfalls auf die Bedürfnisse von Suchmaschinen zugeschnitten werden (On-Page-Optimierung). Die Verwendung von Überschriften oder sogenannten „Tags“ sind ein Mittel. Das Laden von Webseiten erfolgt auf Basis von HTML-Standards. Das Einhalten solcher Standards verkürzt die zum Laden der Seite benötigte Zeit, was wiederum Einfluss auf die Position in der Trefferliste hat.

Den wohl größten Einfluss hat die sogenannte Linkpopularität der Webseite. Dabei wird gezählt, wie oft andere Webseiten auf der eigenen Seite verlinkt sind. Je mehr Links auf der Webseite, desto höher der Bekanntheitsgrad und der Platz in der Ergebnisliste der Suchmaschine.

Was sind Analytics-Tools?

Analytics-Tools sind ein beliebtes Mittel um Auswertungen über das Kaufverhalten der Shop-Besucher und Kunden zu erhalten.

Um das zu erreichen, messen diese Tools Interaktion von Usern mit der Webseite. Dabei werden Informationen über das Verhalten von Besuchern erfasst. Daraus errechnet die Software Kennzahlen, aus denen sich Potentiale zur Optimierung der Webseite herleiten lassen. Durch die Analyse der Nutzerdaten ist es einfacher digitale Marketingkanäle zu optimieren.

Der Einsatz von Analytics unterliegt jedoch rechtlichen Beschränkungen. Mit Einführung der DSGVO 2018 müssen die Betreiber von Webseiten die Besucher der Seite darüber informieren, dass solche Tools zum Einsatz kommen. Der Nutzer muss dem Einsatz entweder aktiv zustimmen (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder der Betreiber der Webseite weist ein berechtigtes Interesse an der Nutzung nach (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO).

Eine Umfrage der niedersächsische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat im Dezember 2020 ergeben, dass bei 73 % der Webseiten Drittdienste im Einsatz sind.

Unsere Kanzlei begleitet bei zahlreichen Mandanten im E-Commerce das datenschutzrechtliche Konzept zum Einsatz von Cookies und Analytics-Tools – vor allem im Hinblick auf die rechtssichere Gestaltung von Einwilligungen und der Formulierung des berechtigten Interesses.

Wie funktioniert Google Analytics?

Google Analytics ist ein Computerprogramm, dass Daten ausliest und analysiert, die ein Nutzer bei dem Besuch auf einer Webseite hinterlässt. Im Regelfall handelt es sich dabei um sogenannte Cookies. Darin speichert das System beispielsweise welcher Browser für den Besuch auf der Webseite verwendet wird und verwendet diese Daten dann weiter zu statistischen Zwecken.

Die erhobenen und gesammelten Daten und Kennzahlen in der Webanalyse sind vielfältig. Im Wesentlichen ergibt sich eine Einteilung in drei Kategorien:

Traffic
Als Beispiel hier die Anzahl der Besucher und die Anzahl der Aufrufe von Unterseiten

Engagement
Als Beispiel hier die Verweildauer auf der Webseite und die Anzahl der aufgerufenen Unterseiten pro Besuch

Conversions oder Leads
Als Beispiel hier die Anzahl der Käufe oder Anmeldungen zu Newslettern oder Registrierungen

Daten über den geographischen Standort oder die letzte Webseite, von welcher der Benutzer auf die Seite gelangt ist (referrer) werden in den meisten Fällen ebenfalls erhoben und analysiert.

Was ist Dropshipping und was muss ich beim Dropshipping beachten?

Dropshipping ist eine Art des Warenversands der sich durch die Nutzung von Handelsplattformen wie Amazon wachsender Bedeutung erfreut. Beim Dropshipping ist charakteristisch, dass der Verkäufer die Ware nicht im eigenen Geschäft oder Lager vorhält. Der Kunde bestellt die Ware über einen Onlineshop und löst einen Geschäftsvorgang aus.

Der Verkäufer gibt den Auftrag frei und ein Dritter übernimmt dann den tatsächlichen Versand. Dabei liegt die Ware bereits bei dem Dritten zur Lagerung und wird dann versandfertig verpackt und direkt an den Kunden geschickt.

Das spart Kosten und ermöglicht dem Verkäufer im Regelfall den Zugriff auf ein erheblich umfangreicheres Warensortiment.

Bundesweite Vertretung

Die Kanzlei von Leitner-Scharfenberg  vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheberrecht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz.

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