Ihre Rechtsanwältin für IT-Recht in Berlin und bundesweit

Sie suchen einen Rechtsanwalt im Informationstechnologierecht (IT-Recht) in Berlin, Hamburg, München, Köln, Stuttgart Kiel? Unsere Kanzlei vertreten Sie im gesamten Bundesgebiet. Durch unsere langjährige Erfahrung im Informationstechnologierecht (IT-Recht) können wir unsere Mandanten kompetent und effizient auf den Punkt beraten.

Unsere Kompetenzen im IT-Recht

  • Prüfung von Software-Lizenzverträgen
  • Erstellung von Software-Lizenzverträgen
  • Beratung bei Software as a Service
  • Prüfung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen
  • Erstellung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen
  • Domainrecht / Prüfung von Webseiten auf Rechtssicherheit

Sie benötigen einen Internet-System-Vertrag

Ein Internet-System-Vertrag bietet Ihnen im Idealfall Leistungen auf mehreren Ebenen. Als Grundlage eines solchen Vertrages wird meist vom Auftragnehmer ein Internetauftritt in Form einer Homepage erstellt.

Dabei ist zunächst die Frage zu klären, unter welcher Internetadresse die Seite erreichbar sein soll. Diese Adresse (auch URL genannt) ist im weltweiten Netz einzigartig und wird für den Bereich der top-level-Domain .de von der DENIC zentral verwaltet und vergeben.

Ist die von Ihnen gewünschte Adresse ihrer Homepage noch zu vergeben, beantragt der Auftragnehmer für Sie regelmäßig die Registrierung der Domain.

Die Erstellung der Homepage unter der reservierten Domain ist dann der Vertragsgegenstand.

Hier gilt zu prüfen, ob Design und Inhalt als zu erbringende Leistung möglichst exakt beschrieben sind (Lasten und Pflichtenheft). Bei aufwändigen und umfangreichen Seiten empfiehlt es sich, ein sogenanntes Content-Management-System (CMS) zu vereinbaren. Das ermöglicht es Ihnen als Betreiber der Homepage selbst Änderungen an den Inhalten vorzunehmen.

Internet-System Verträge sind Werkverträge. Daher ist es wichtig das erstellte Werk, also die Homepage, vor der Abnahme zu prüfen und gegebenenfalls Mängel zu dokumentieren. Bei wesentlichen Mängeln kann das dazu führen, dass die Homepage als Werk nicht abgenommen wird. Dies hat Auswirkungen auf den zu zahlenden Werklohn als Vergütung.

Wenn Sie einen Internet-System Vertrag abschließen, achten Sie auf die tatsächliche Vergütung!

Wir prüfen für Sie vor Vertragsschluss, ob Leistung und Gegenleistung in einem vernünftigen Verhältnis stehen und nach Vertragsschluss ob die Leistung mangelfrei erbracht ist.

Falls sie bereits Internet-System Verträge abgeschlossen haben prüfen wir für Sie, ob eine Kündigung in Ihrem individuellen Fall in Betracht kommt.

Wir vertreten zahlreichen Mandanten gegen unlautere Anbieter von Internet-System-Verträgen und verhelfen Ihnen zu Ihrem Recht.

Sie verhandeln über Software-Lizenzen ?

Ein zentraler Bestandteil des IT-Rechts ist der Bereich der Software. Software sind Programme mit deren Hilfe der Computer in der Lage ist seine Aufgaben zu erfüllen. Ob Sie einen Text schreiben möchten oder im Internet surfen; ohne Software ist der Computer nicht in der Lage zu verstehen, welche Funktion Sie als Nutzer abrufen möchten.

Wer keine eigene Software für seine Bedürfnisse erstellt, greift auf fertige Produkte zurück. Dabei ist die Bandbreite riesig und es stehen für fast alle denkbaren Aufgaben entsprechende Produkte zur Verfügung.

Wenn Sie eine Software nutzen möchten benötigen Sie in den meisten Fällen Lizenzen. Dabei gibt es mehrere Arten von Lizenzen, daher hier zwei Beispiele.

Named-User-Modell

Bei sogenannten Named-User Lizenzen wird der Zugang zur Software nur den registrierten Personen oder Nutzern gestattet. Die Anzahl der Nutzer entspricht der Anzahl der Lizenzen.

Concurrent-User-Modell

Ein alternatives Modell sind Concurrent-User Lizenzen. Dabei teilen sich viele Nutzer wenige Lizenzen. Dieses Modell kommt häufig zum Einsatz, wenn beispielsweise die Nutzung in Schichtarbeit erfolgt. Sind im Dreischichtbetrieb pro Schicht 10 Nutzer aktiv, können 30 Mitarbeiter die Software nutzen, wenn 10 Concurrent-User Lizenzen vorhanden sind.

Wir prüfen für Sie, welches Lizenzmodell für Sie sinnvoll ist und ob das Modell Ihren Anforderungen entspricht.

Sie verhandeln über Hardware und die vertraglichen Alternativen der Nutzung ?

Die Halbwertzeit von technischer Hardware ist einem stetigen Wandel unterworfen. Daher bietet der Markt zahlreiche Alternativen an, Hardware für die eigenen Zwecke zu nutzen. Die Varianten zwischen dem Kauf der Hardware und Cloudlösungen sind vielfältig und erfordern für die Beratung neben den klassischen anwaltlichen Fähigkeiten ein hohes Maß an technischem Sachverstand und unternehmerischem Verständnis. Wir erarbeiten mit Ihnen zusammen das für Ihr Business optimale Konzept.

Der Kauf von Hardware ist die klassische Alternative. Aufgrund des immer kürzer werdenden Lebenszyklus von Computer- oder Serverhardware ist die maximale Nutzungsdauer hier das entscheidende Kriterium. Bei Kernanwendungen wie MS-Office oder SAP-Software sind die Supportzeiträume der handelsüblichen Softwareversionen bekannt. Hardware und Software sind vor allem beim Kauf der Hardware als funktionale Einheit zu betrachten. Im Idealfall haben Hardware und Software denselben Life-Cycle.

Als Alternative stellen sich unterschiedliche Varianten der Gebrauchsüberlassung dar. Leasing, Miete oder Cloudservices bieten die Möglichkeit aktuelle Hardware bei Spezialisten zu nutzen und flexibel auf die aktuellen Anforderungen des Unternehmens anzupassen.

Sogenannte Cloud-Verträge sind bisher vertragsrechtlich noch nicht standardisiert. Auch AGB-rechtlich ist auf diesem Gebiet des Vertragsrechts noch keine Praxis ausgereift. Ohne fachanwaltliche Beratung läuft man Gefahr, risikobehaftete Verträge über einen Kernbereich seines Unternehmens zu schließen. Diesem Risiko beugen Sie vor, wenn Sie unsere Kanzlei mit der Erstellung oder Überwachung Ihrer Cloud-Verträge beauftragen.

Sie möchten einen Providervertrag prüfen?

Die deutsche Übersetzung des Wortes Provider ist schlicht Anbieter. Das zeigt, wie unterschiedlich der Regelungsgehalt in solchen Providerverträgen aussehen kann. Solche Verträge können zum Gegenstand haben, den Zugang zum Internet zu verschaffen (Access-Provider-Vertrag) oder Software zur Nutzung bereitzustellen (Application-Service-Providing –Vertrag/ APS-Vertrag). Wenn Sie uns einen als Providervertrag bezeichneten Vertrag zur Prüfung vorlegen, klären wir zunächst für Sie, welchen Regelungsinhalt der Vertrag für Sie abdecken soll.

Rechtlich sind Verträge im Bereich der IT häufig schwierig einzuordnen, da Verträge im Bereich der IT nicht den althergebrachten Vertragstypen des BGB entsprechen. Nach der Rechtsprechung erfolgt daher eine Zuordnung von Providerverträgen nach dem jeweiligen Schwerpunkt des Vertrages.

Access-Provider-Verträge werden in aller Regel als Dienstverträge geschlossen. Kennzeichnend für einen Dienstvertrag ist, dass die Tätigkeit geschuldet ist, nicht der Erfolg.

Application-Service-Providing –Verträge werden als Mietverträge eingeordnet, da die entgeltliche Überlassung von Software bei diesen als Schwerpunkt angesehen wird.

Internet-System-Verträge weisen demgegenüber mehrere vertragliche Aspekte auf. Nach der Rechtsprechung soll aber insgesamt ein Werkvertrag vorliegen, wenn im Schwerpunkt die Abrufbarkeit der Website geschuldet wird. Im Gegensatz zu Dienstverträgen wird bei Werkverträgen der Erfolg geschuldet.

Das zu regelnde Rechtsverhältnis des Providervertrags bestimmt dessen Inhalt und somit auch dessen kritische Komponenten. Der Vertragsinhalt sollte also dem Rechtsverhältnis entsprechend angepasst werden. Die jeweils kritischen Vertragsbestandteile ergeben sich dann aus der Hauptnatur des Vertrages.

Wir prüfen für Sie, ob ein Providervertrag eine optimale Regelung darstellt oder risikobehaftete Klauseln bereithält.

Sie haben Fragen zum Domainrecht und dem Erwerb einer Domain?

Die Idee für die eigene Internetseite steht, der eigene Online-Shop will online gestellt werden. Es fehlt nur noch der optimale Domainname. Dieser sollte Besucher neugierig machen, gut in Suchmaschinen ranken und thematisch gut zur eigenen Seite passen. Bei der Registrierung oder dem Kauf einer Domain ist jedoch schon vor dem Go-Live Vorsicht geboten. Denn hier lauern Gefahren aufgrund von Markenrecht.

Markenrecherche für den Domainnamen durchführen

Ergänzend zur Überprüfung in den Suchmaschinen sollte eine Markenrecherche durchgeführt werden. Wir übernehmen die Markenrecherche für Sie. Weitere Informationen zur Markenrecherche und zum Markenrecht finden sie hier.

Ebenso empfiehlt sich eine Ähnlichkeitsrecherche. Die Gefahr, dass Sie die Rechte ähnlich klingender Wortmarken oder ähnlich aussehender Bildmarken verletzen, ist höher als die Verletzung identischer Marken.

Webseite rechtssicher gestalten

Nach der erfolgreichen Registrierung Ihrer neuen Domain übernehmen wir auch die rechtssichere Gestaltung Ihrer Website.

Ohne anwaltliche Unterstützung kommt es immer wieder zu Rechtsverstößen bei der Gestaltung von Webseiten. Das kann im Einzelfall zu einer kostenintensiven Abmahnung durch Mitbewerber oder Wettbewerbsverbände führen.

Wir machen Ihre Webseite rechtssicher.

FAQ zum IT-Recht

Was ist das IT-Recht?

Unter dem Begriff des IT-Rechts wird das Recht der Informationstechnologien zusammengefasst. Die Informationstechnologie beschreibt alle technischen Ressourcen, die der Generierung, Speicherung, Archivierung und Verwendung digitaler Informationen dienen. Die Übertragung der Informationen mittels Kommunikationstechnologie wird ebenfalls im weiteren Sinne dazugerechnet.

Daraus ergeben sich die folgenden Hauptfelder im Bereich des IT-Rechts.

1. Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung
individueller Verträge und AGB,

2. Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von
Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),

3. Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien,
Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,

4. Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien
einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer
Besonderheiten.

Für den Bereich des IT-Rechts besteht die Möglichkeit der Fachanwaltschaft nach § 14 k der Fachanwaltsordnung. Unsere Kanzlei besteht aus Fachanwälten für IT-Recht und einem Rechtsanwalt mit jahrelanger Erfahrung in der Anwendungsentwicklung und Datenbankadministration.

Was sind Cloud Computing Verträge?

Cloud Computing Verträge regeln Rechte und Pflichten der Vertragsparteien für die Nutzung und Bereitstellung externer Hardware- und Softwareressourcen. Dabei handelt es sich um ein dynamisches Vertragsgebiet, dass sich sowohl am jeweiligen Geschäftsmodell oder bereits bekannten Standards wie dem Application Service Providing orientiert. Die Fülle der unterschiedlichen Möglichkeiten spiegelt sich in der Fülle der vertraglich denkbaren Varianten wider.

Beim „Software as a Service“-Modell (SaaS) wird lediglich ein Softwaredienst von einem externen Anbieter betrieben und als Dienstleistung in Anspruch genommen.

Geht es nur um die Entwicklungsumgebung, in der die Nutzer Anwendungen oder Programme herstellen können und nicht um die Software selbst, so spricht man von „Platform as a Service“ (PaaS).

Werden (virtuelle) Hardwareressourcen bereitgestellt, so bezeichnet man das Cloud-Modell als „Infrastructure as a Service“ (IaaS).

Werden weitere Services genutzt, die sich keiner der vorgenannten Kategorien zuordnen lassen, weil der Anbieter u.U. mehrere Leistungen bündelt und dienstförmig bereitstellt, so spricht man bei diesen Cloud Services von XaaS.

Als ein Beispiel hierfür ist das „Business Process as a Service“ (BPaaS) zu nennen, das eine Kombination von SaaS, IaaS und PaaS darstellt und sich durch Auslagerung eines Geschäftsprozesses in die Cloud auszeichnet.

Unsere Kanzlei verfügt neben dem juristischen Sachverstand über das technische Know-How, um für unsere Mandaten die optimale vertragliche Lösung im Bereich der Hardware umzusetzen. Rechtssicherheit der Verträge ist uns dabei ebenso wichtig wie die betriebswirtschaftliche Optimierung der Kostenstruktur.

Was ist ein Service Level Agreement (SLA)?

Bei Dienstleistungsverträgen ist vielfach von einem Service Level Agreement die Rede. Was sich dahinter verbirgt ist eine spezielle Regelung von Leistungsparametern. Welche Parameter von einem SLA erfasst werden kann je nach Vertragstyp unterschiedlich sein. Beispielsweise die Verfügbarkeit eines Softwaresystems. Jede Software unterliegt gewissen Wartungsintervallen. In einem SLA wird dann vereinbart wie viele Stunden das System innerhalb eines Zeitraumes wegen Wartung nicht zur Verfügung stehen darf und welche Regelungen greifen, wenn der Service-Level nicht eingehalten wird. Meistens wird zu den jeweiligen Leistungsparametern ein spezielles Reporting vereinbart, sodass die Einhaltung des SLA für beide Seiten transparent und nachvollziehbar ist.

Wie kündige ich einen Internet-System-Vertrag

Internet-System-Verträge sind im Bereich des IT-Rechts weit verbreitet und für den Vertragspartner des sogenannten Providers teils Auslöser erheblicher Ärgernisse. Diese Verträge werden meist für eine Laufzeit von 3 – 4 Jahren zwischen Kaufleuten geschlossen.

Für den Leistungsempfänger des Vertrages ist daher von Bedeutung, wie und mit welchen Folgen ein solcher Vertrag gekündigt werden kann.

Regelmäßig verpflichtet sich der Leistungserbringer für eine bestimmte Mindestvertragslaufzeit zur Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz inklusive der Domainregistrierung. Dies stellt nach der Rechtsprechung des BGH regelmäßig einen Werkvertrag dar.

Einen Werkvertrag kann der Besteller grundsätzlich jederzeit gem. § 648 S. 1 BGB kündigen. Er schuldet dann jedoch die vereinbarte Vergütung nach § 648 Satz 2 BGB. Deren Bemessung orientiert sich zunächst an den tatsächlich erbrachten Leistungen und nicht an der vereinbarten Ratenhöhe (BGH, Urteil vom 27.01.2011, Az. VII ZR 133/10). Darüber hinaus muss sich der Leistungserbringer ersparte Aufwendungen anrechnen lassen.

Bei der Höhe der noch zu zahlenden Vergütung geht das Gesetz von einer Vermutung in Höhe von 5 % des noch ausstehenden Werkes aus. Diese Vermutung kann jedoch widerliegt werden.

Bundesweite Vertretung

Die Kanzlei von Leitner-Scharfenberg  vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheberrecht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz.

Kontaktieren Sie uns

T: +49(0)30 206 494 05
F: +49(0)30 206 494 06
info@vonleitnerscharfenberg.de