Den Durchblick im Dschungel digitaler Daten behalten

Ihre Anwältin für IT-Recht

Informationstechnik wird meist nur durch zwei Buchstaben beschrieben: IT. Und ist doch ein weites Feld, auf dem gerade für Unternehmen erhebliche Stolperfallen warten. Kein Wunder, gehören doch Anwendungsbereiche wie die Elektronische Datenverarbeitung (EDV) oder die Hard- und Software-Infrastruktur in Firmen genauso dazu wie verwandte Gebiete, etwa der Datenschutz, aber auch die Unternehmenskommunikation und das Internet. Mit anderen Worten: Es geht um digitale Informationen und damit auch um Rechtsbeziehungen und Verträge.

Meine Kompetenzen im IT-Recht

  • Prüfung von IT-Verträgen
  • Beratung und Vertretung bei IT-Vertragsstreitigkeiten
  • Prüfung von Webseiten auf Rechtssicherheiten
  • Domainrecht und Markenschutz
  • Vertretung bei Sperrung von Social-Media-Accounts

IT-Vertragsrecht

Oft werden mit Anbietern bei der Erstellung einer Homepage Internet-System-Verträge geschlossen. Sie beinhalten nicht nur die Erstellung der Homepage unter einer bestimmten Domain, sondern auch deren Pflege und teilweise zusätzliche Leistungen wie SEO-Optimierung.

Ist die von Ihnen gewünschte Adresse (Domain) ihrer Homepage noch zu vergeben, beantragt der Auftragnehmer für Sie regelmäßig die Registrierung der Domain.

Beim Vertragsgegenstand gilt es zu prüfen, ob Design und Inhalt als zu erbringende Leistung möglichst exakt beschrieben sind (Lasten und Pflichtenheft). Bei aufwändigen und umfangreichen Seiten empfiehlt es sich, ein sogenanntes Content-Management-System (CMS) zu vereinbaren. Das ermöglicht es Ihnen als Betreiber der Homepage selbst Änderungen an den Inhalten vorzunehmen.

Internet-System Verträge sind Werkverträge. Daher ist es wichtig das erstellte Werk, also die Homepage, vor der Abnahme zu prüfen und gegebenenfalls Mängel zu dokumentieren. Bei wesentlichen Mängeln kann das dazu führen, dass die Homepage als Werk nicht abgenommen wird. Dies hat Auswirkungen auf den zu zahlenden Werklohn als Vergütung.

Wenn Sie einen Internet-System Vertrag abschließen, achten Sie auf die tatsächliche Vergütung!

Wir prüfen für Sie vor Vertragsschluss, ob Leistung und Gegenleistung in einem vernünftigen Verhältnis stehen und nach Vertragsschluss ob die Leistung mangelfrei erbracht ist.

Falls sie bereits Internet-System Verträge abgeschlossen haben prüfen wir für Sie, ob eine Kündigung in Ihrem individuellen Fall in Betracht kommt.

Ich vertrete zahlreiche Mandanten gegen unlautere Anbieter von Internet-System-Verträgen.

Domainrecht und der Erwerb einer Domain

Die Domain ist die Adresse zu Ihrem Internetauftritt. Sie sollte leicht zu merken sein und optimal zu Ihrem Business passen. Aber eine Domain fällt auch unter das Markenrecht. Die Nutzung einer fremden Marke als Domain für das eigene Unternehmen kann eine Markenverletzung darstellen. Nur weil die von Ihnen gefundene Domain noch frei ist, heißt das nicht, dass hierfür nicht eine Marke angemeldet ist. Daher sollte aus unternehmerischer Vorsicht immer vor einer Domainregistrierung eine Markenrecherche durchgeführt werden.

Markenrecherche vor Domainregistrierung

Eine Markenrecherche kann zunächst über eine Überprüfung in den Suchmaschinen durchgeführt werde. Jedoch sollte dies nur der erste Schritt sein. Eine Recherche beim DMPA-Register ist der nächste Schritt, um das Risiko der Verletzung einer fremden Marke zu minimieren. Gerne unterstütze ich Sie bei der Markenrecherche.

Die Webseite rechtssicher gestalten

Die Betreiber einer Webseite oder eines Online-Shops können schnell in rechtliche Schwierigkeiten geraten. Es sind eine Reihe von rechtlichen Vorgaben zu beachten. So müssen die AGB den rechtlichen Bestimmungen entsprechen. Bei unwirksamen AGB drohen Abmahnungen von Wettbewerbern oder sogenannten Abmahnvereinen. Die Webseite darf aber auch nicht gegen das Urheberrecht verstoßen. Das kopieren eines Textes von einer anderen Webseite kann eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung nachsichziehen. Dieser sogenannte Content-Klau wird nicht unbemerkt bleiben, denn fast jeder Webseitenbetreiber ist um einen Unique Content auf seiner Webseite bemüht.

Die Gestaltung der Webseite hat auch bei der Nutzung von Bildern und Fotos urheberrechtliche Tücken, die bei eine fachkundige Beratung vermieden werden können.

Die Webseite soll auch die Leistung des Unternehmens bewerben. Hier darf das Wettbewerbsrecht nicht außer Acht gelassen werden. Wer vollmundig wirbt, darf damit rechnen, dass dies vom Mitbewerber nicht unentdeckt bleibt. Daher sollte eine Webseite immer mögliche Verstöße gegen den fairen Wettbewerb hin überprüft werden. Eine Abmahnung durch einen Mitbewerber oder durch Wettbewerbsverbände wegen Verstößen gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) hat erhebliche Kosten zur Folge.

Ohne anwaltliche Unterstützung kommt es immer wieder zu Rechtsverstößen bei der Gestaltung von Webseiten. Ich unterstütze Sie bei der rechtssicheren Gestaltung Ihrer Webseite.

Gesperrter Social-Media Account

Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube, Twitter oder Facebook werden von vielen Menschen genutzt. Doch manchmal kommt es auch vor, dass man beim Einloggen in seinen Account merkt, dass der Account gesperrt oder gelöscht wurde. Zwar kann man sich in solchen Fällen an den Support der Dienste wenden, doch meistens ist das wenig hilfreich.

Warum ist mein Social-Media Account gesperrt

Am Beispiel von Instagram zeige ich Ihnen, in welchen Fällen Social-Media-Dienste Profile sperren oder einschränken können.

Für das Nutzungsverhältnis akzeptieren Nutzer bei der Anmeldung bestimmte Richtlinien, die ähnlich wie Allgemeine Geschäftsbedingungen funktionieren. Der Social-Media-Dienst Instagram gehört beispielsweise zur Facebook-Mutter Meta Platforms. Hier gibt es die sog. Gemeinschaftsrichtlinien, an die sich Nutzer halten müssen.

Verboten sind z.B. Inhalte, die gegen Gesetze verstoßen, wie Hate Speech (Hassrede), organisierte Kriminalität oder Terrorismus. Aber auch Inhalte, die z.B. Nacktheit zeigen, sind auf Social-Media Plattformen meistens verboten. So sind z.B. Inhalte mit weiblichen Brustwarzen nur erlaubt, wenn diese z.B. auf einem Gemälde zu sehen, Teil von Protestaktionen, Teil von Gesundheitsthemen sind oder beim Stillen oder der Entbindung gezeigt werden.

Es gibt darüber hinaus auch andere Möglichkeiten, warum Accounts gesperrt werden:

Follow-Unfollow-Prinzip: gerade in der Anfangszeit möchten viele Nutzer ihre Reichweite vergrößern. Dazu versuchen Nutzer in kurzer Zeit viele andere Profile zu folgen und damit Aufmerksamkeit zu erregen. Dies soll dann selbst neue Follower generieren können. Doch häufig halten die Algorithmen der Plattformen dies für computergeneriertes Verhalten von sog. „Bots“. Es wird also in Frage gestellt, ob wirklich ein Mensch hinter dem Account steckt.

Kommentare und „Likes“: Ähnliches gilt für ein Verhalten, welches auf einer großen Zahl von Kommentaren und Likes basiert. Bei Kommentaren, die immer einen ähnlichen oder gleichen Inhalt haben, stuft der Algorithmus das Verhalten als nicht menschlich ein.

Gekaufte Likes und Follows kann von den Algorithmen erkannt werden und zu einer Sperre führen.

Log-In aus dem Ausland: Wenn sich der Nutzer normalerweise nicht im Ausland mit seinem Profil in den Account einloggt, wird häufig ebenfalls der Account gesperrt, wenn dies passiert. Dies ist meist nur eine Vorsichtsmaßnahme und soll einem Hacker-Angriff oder einer Übernahme durch Hacker vorbeugen. Dies berücksichtigt aber nicht, dass sich der Nutzer vielleicht in seinem Urlaub im Ausland in den Account einloggt.

Diese Beispiele zeigen bereits, dass es teilweise nicht viel benötigt, damit ein Account durch Social-Media Plattformen gesperrt wird. Hält man sich nicht an die Richtlinien, kann dies dazu führen, dass Profile (vorrübergehend) gesperrt werden. Die Länge der Sperre hängt häufig davon ab, wie schwerwiegend z.B. der Verstoß gegen die Richtlinien war oder welcher Grund zur Sperre geführt hat.

Wie kann ich meinen Instagram-Account wieder entsperren

Zwar bietet sich die Möglichkeit bei einem gesperrten Account an den Support zu wenden und dort die Freischaltung des Accounts in die Wege zu leiten. Allerdings ist dieser Support meist schwer oder überhaupt nicht erreichbar, obwohl dieser für Hilfe und Unterstützung da sein sollte. Dies ist auch deshalb problematisch, weil Nutzer ohne den Kontakt meist gar nicht wissen, warum der Account gesperrt wurde oder welches Verhalten vorgeworfen wird.

In den Fällen, in denen sich der Support nicht meldet, eine Entsperrung des Kontos nicht durchgeführt wird oder der Support die Entsperrung ablehnt, sollten Nutzer professionelle Hilfe durch eine Rechtsanwältin in Anspruch nehmen.

Accout-Sperrung oder Löschung unrechtmäßig

Sofern die Sperrung des Accounts unrechtmäßig war, haben Sie als Nutzer auch einen Anspruch auf Entsperrung und Übernahme der Kosten ihrer rechtlichen Vertretung durch den Social-Media Dienst. Den Anspruch auf Entsperrung und unverzügliche Freischaltung des gesperrten Kontos lässt sich meist nur durch eine anwaltliche Vertretung durchsetzen.

Instagram wird von mir zunächst aufgefordert ihren Account wieder freizuschalten. Sofern instagram nicht reagiert, kann bei Gereicht der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt werden. Hierfür ist ein schnelles Handeln erforderlich, denn die Frist für so einen Antrag beträgt 1 Monat nach Kenntnisnahme der Sperrung des Accounts.

Ich unterstütze Sie bei der Freischaltung Ihres Social-Media-Accounts.

FAQ zum IT-Recht

Was ist das IT-Recht?

Unter dem Begriff des IT-Rechts wird das Recht der Informationstechnologien zusammengefasst. Die Informationstechnologie beschreibt alle technischen Ressourcen, die der Generierung, Speicherung, Archivierung und Verwendung digitaler Informationen dienen. Die Übertragung der Informationen mittels Kommunikationstechnologie wird ebenfalls im weiteren Sinne dazugerechnet.

Daraus ergeben sich die folgenden Hauptfelder im Bereich des IT-Rechts.

1. Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung
individueller Verträge und AGB,

2. Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von
Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),

3. Grundzüge des Immaterialgüterrechts im Bereich der Informationstechnologien,
Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,

4. Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien
einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer
Besonderheiten.

Für den Bereich des IT-Rechts besteht die Möglichkeit der Fachanwaltschaft nach § 14 k der Fachanwaltsordnung. Unsere Kanzlei besteht aus Fachanwälten für IT-Recht und einem Rechtsanwalt mit jahrelanger Erfahrung in der Anwendungsentwicklung und Datenbankadministration.

Was sind Cloud Computing Verträge?

Cloud Computing Verträge regeln Rechte und Pflichten der Vertragsparteien für die Nutzung und Bereitstellung externer Hardware- und Softwareressourcen. Dabei handelt es sich um ein dynamisches Vertragsgebiet, dass sich sowohl am jeweiligen Geschäftsmodell oder bereits bekannten Standards wie dem Application Service Providing orientiert. Die Fülle der unterschiedlichen Möglichkeiten spiegelt sich in der Fülle der vertraglich denkbaren Varianten wider.

Beim „Software as a Service“-Modell (SaaS) wird lediglich ein Softwaredienst von einem externen Anbieter betrieben und als Dienstleistung in Anspruch genommen.

Geht es nur um die Entwicklungsumgebung, in der die Nutzer Anwendungen oder Programme herstellen können und nicht um die Software selbst, so spricht man von „Platform as a Service“ (PaaS).

Werden (virtuelle) Hardwareressourcen bereitgestellt, so bezeichnet man das Cloud-Modell als „Infrastructure as a Service“ (IaaS).

Werden weitere Services genutzt, die sich keiner der vorgenannten Kategorien zuordnen lassen, weil der Anbieter u.U. mehrere Leistungen bündelt und dienstförmig bereitstellt, so spricht man bei diesen Cloud Services von XaaS.

Als ein Beispiel hierfür ist das „Business Process as a Service“ (BPaaS) zu nennen, das eine Kombination von SaaS, IaaS und PaaS darstellt und sich durch Auslagerung eines Geschäftsprozesses in die Cloud auszeichnet.

Unsere Kanzlei verfügt neben dem juristischen Sachverstand über das technische Know-How, um für unsere Mandaten die optimale vertragliche Lösung im Bereich der Hardware umzusetzen. Rechtssicherheit der Verträge ist uns dabei ebenso wichtig wie die betriebswirtschaftliche Optimierung der Kostenstruktur.

Was ist ein Service Level Agreement (SLA)?

Bei Dienstleistungsverträgen ist vielfach von einem Service Level Agreement die Rede. Was sich dahinter verbirgt ist eine spezielle Regelung von Leistungsparametern. Welche Parameter von einem SLA erfasst werden kann je nach Vertragstyp unterschiedlich sein. Beispielsweise die Verfügbarkeit eines Softwaresystems. Jede Software unterliegt gewissen Wartungsintervallen. In einem SLA wird dann vereinbart wie viele Stunden das System innerhalb eines Zeitraumes wegen Wartung nicht zur Verfügung stehen darf und welche Regelungen greifen, wenn der Service-Level nicht eingehalten wird. Meistens wird zu den jeweiligen Leistungsparametern ein spezielles Reporting vereinbart, sodass die Einhaltung des SLA für beide Seiten transparent und nachvollziehbar ist.

Wie kündige ich einen Internet-System-Vertrag

Internet-System-Verträge sind im Bereich des IT-Rechts weit verbreitet und für den Vertragspartner des sogenannten Providers teils Auslöser erheblicher Ärgernisse. Diese Verträge werden meist für eine Laufzeit von 3 – 4 Jahren zwischen Kaufleuten geschlossen.

Für den Leistungsempfänger des Vertrages ist daher von Bedeutung, wie und mit welchen Folgen ein solcher Vertrag gekündigt werden kann.

Regelmäßig verpflichtet sich der Leistungserbringer für eine bestimmte Mindestvertragslaufzeit zur Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz inklusive der Domainregistrierung. Dies stellt nach der Rechtsprechung des BGH regelmäßig einen Werkvertrag dar.

Einen Werkvertrag kann der Besteller grundsätzlich jederzeit gem. § 648 S. 1 BGB kündigen. Er schuldet dann jedoch die vereinbarte Vergütung nach § 648 Satz 2 BGB. Deren Bemessung orientiert sich zunächst an den tatsächlich erbrachten Leistungen und nicht an der vereinbarten Ratenhöhe (BGH, Urteil vom 27.01.2011, Az. VII ZR 133/10). Darüber hinaus muss sich der Leistungserbringer ersparte Aufwendungen anrechnen lassen.

Bei der Höhe der noch zu zahlenden Vergütung geht das Gesetz von einer Vermutung in Höhe von 5 % des noch ausstehenden Werkes aus. Diese Vermutung kann jedoch widerliegt werden.

Bundesweite Vertretung

Rechtsanwältin von Leitner-Scharfenberg  vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheberrecht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz.

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