Markenanmeldung

Gerade im Zeitalter der Globalisierung und des Internets ist es immer wichtiger sich von seinen Mitbewerbern abgrenzen zu können. Dies kann schon durch die Nutzung der richtigen Markenstrategie erfolgen. Hierzu ist es natürlich auch notwendig den Wert der Marke entsprechend zu schützen. Dies geschieht in aller Regel durch eine Markenanmeldung bzw. Markenregistrierung.

Unsere Kompetenzen bei der Markenanmeldung:

• Prüfung der Eintragungsfähigkeit
• Individuelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
• Identitätsrecherche
• Durchführung Markenanmeldung
• Professionelle Ähnlichkeitsrecherche
• Markengutachten
• Risikoeinschätzung
• Handlungsempfehlung

Wir bieten ebenfalls an:

• Abwicklung Zahlungsverkehr
• Weitere Korrespondenz mit dem Markenamt
• Fristerinnerung zur Schutzverlängerung

Wir melden Ihre Marke schnell und unkompliziert an!

Die Kanzlei von Leitner-Scharfenberg bietet Ihnen bundesweit umfassende und kompetente Beratung bei der Markenanmeldung. Dies beginnt bereits im Vorfeld durch die stets transparente Darstellung der Kosten einer Markenanmeldung. Zum Angebot der Markenanmeldung gehört bei uns zudem standardmäßig die Überprüfung auf die Eintragungsfähigkeit. Gleiches gilt für die Beratung hinsichtlich der Auswahl der zu schützenden Waren und Dienstleistungen. Auch nach der Anmeldung können wir Sie beim Schutz und der Verteidigung Ihrer Marke unterstützen.

Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Wortmarke oder Wort-/Bildmarke handelt. Selbstverständlich melden wir für Sie neben der rein Deutschen Marke auch eine EU-Marke (Europa) oder eine IR-Marke (internationale Marke) an.

Deutschland (DPMA)
EUROPA (EUIPO)
International (WIPO)

Kosten einer Markenanmeldung:

Bei den Kosten der Anmeldung ist zwischen den Gebühren die die jeweilige Registerstelle (DPMA, EUIPO, WIPO) erhebt, Beratungskosten (Anwalt) und Recherchekosten (Extern) zu unterscheiden.

DPMA:

Eine Anmeldung beim DPA löst grundsätzlich Kosten in Höhe von mind. 290,- € (bei Onlineanmeldung) bzw. 300,- € (bei Papieranmeldung) aus. Darin enthalten sind die Auswahl von drei „Nizzaklassen“. Diese Anzahl von Klassen ist in der Regel ausreichend.

EUIPO:

Bei der EUIPO entstehen hingegen mind. Gebühren in Höhe von 850,- €. Hierin ist jedoch nur eine Klasse enthalten. Die zweite Klasse kostet 50,- € und ab der dritten Klasse dann je Klasse weitere 150,- €.

International:

Bei der Anmeldung einer internationalen Marken fällt eine Grundgebühr in Höhe von 650 SF (Schweizer Franken). Dazu kommen noch Gebühren des jeweiligen Ziellandes, die von Land zu Land sehr variieren. 

Bzgl. der Anwalts und Recherchekosten unterbreiten wir Ihnen gerne ein individuelles Angebot, je nach Umfang der Beauftragung. Hierzu können Sie uns gerne unverbindlich eine EMail an: info@vonleitnerscharfenberg.de senden oder kontaktieren uns unter 030 / 206 494 05.

FAQ zu Markenanmeldung

Was ist der Unterschied zwischen einer Wortmarke und einer Bildmarke?


Die reine Wortmarke besteht ausschließlich aus Buchstaben oder Ziffern ohne jegliche grafische Ausgestaltung. Auch der verwendete Schriftfont ist dabei unerheblich. Der Gegensatz hierzu ist die reine Bildmarke. Die Bildmarke besteht ausschließlich aus grafischen Gestaltungselementen ohne Buchstaben und Ziffern.

Die Wort-/Bildmarke ist eine Kombination aus beiden und beinhaltet sowohl Buchstaben oder Ziffern einerseits sowie grafische Gestaltungselemente andererseits. Sowohl Bildmarke als auch Wort-/Bildmarke werden umgangssprachlich als Werbegrafik, Logo oder Firmen-Signet bezeichnet. Markenrechtlich korrekt ist das Firmen-Signet jedoch keine Marke, sondern das Erkennungszeichen eines Unternehmens. Die Marke ist dagegen das Erkennungszeichen eines Produktes.

Welche Markenformen gibt es?

Wortmarken
Eine Form der Marke die aus Buchstaben und Ziffern oder Sonderzeichen besteht.
Alle Zeichen der vom Deutschen Patent- und Markenamt vorgegebenen Schriftart Arial sind zulässig. Die Wortmarke muss Unterscheidungskraft für die unter ihr genutzten Waren und Dienstleistungen besitzen.

Bildmarken
Eine Marke in Form einer zweidimensionalen Gestaltung ohne Wortmarkenbestandteile wird als Bildmarke bezeichnet. Es können im Einzelfall auch chinesische Schriftzeichen den Bildmarkencharakter begründen. Bildmarken können farbig oder schwarz-weiß angemeldet werden.

Buchstabenmarken
Als Marke können auch einzelne Buchstaben eintragungsfähig sein, sofern Sie die notwendige Unterscheidungskraft besitzen. Dann spricht man von einer Buchstabenmarke.

Zahlenmarken
Als Marke können auch einzelne Zahlen eintragungsfähig sein, sofern Sie die notwendige Unterscheidungskraft besitzen. Dann spricht man von einer Zahlenmarke.

Hörmarken
Bei Hörmarken handelt es sich zumeist um Melodien oder Klangbilder die Unterscheidungskraft besitzen. In der Shield Mark ./. Kist Entscheidung vom 27.11.2003 hat der EuGH entschieden, dass eine solche Marke in Notenschrift darstellbar sein muss.

Farbmarken
Die Eintragungsfähigkeit von sogenannten konturlosen Farbmarken ist ebenfalls an der Unterscheidungskraft zu messen. Dies ist im Einzelfall schwierig wie die nachfolgenden Beispiele zeigen:

Die Eintragungsfähigkeit der Farbmarke „Gelb HKS 5“ für „zweisprachige Wörterbücher in Printform“ von Langenscheidt hat das BPatG bestätigt.

Den Markenschutz der Farbe „Sparkassen Rot“ hat der BGH mit Beschluss vom 21.07.2016 zu I ZB 52/15 bestätigt, nachdem das BPatG zunächst die Löschung angeordnet hatte.

Dabei hat der BGH entschieden, dass Marktbefragungen die Unterscheidungskraft dann nachweisen können, wenn statistisch bereinigt mehr als 50 % der Befragten das Kennzeichen zuordnen.

Sollte eine Bildmarke in Farbe oder schwarz-weiß angemeldet werden?

Die Anmeldung einer Wort- / Bildmarke muss nicht zwingend unter Angabe einer bestimmten Farbkombination erfolgen. Wird die Abbildung des Zeichens nur in schwarz-weiß beim DPMA eingereicht, erfolgt die Eintragung der Marke auch in schwarz-weiß

Auch aus einer schwarz-weiß eingetragenen Marke kann gegen die Nutzung einer farbigen Version eines Zeichens vorgegangen werden. Dann ist die konkrete Farbausgestaltung im Hinblick auf einen neuen Gesamteindruck entscheidend.

Was ist eine Nizza-Klasse?

Die sogenannten Nizza-Klassen wurden am 15. Juni 1957 in Nizza mit dem Abkommen von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken international eingeführt und stellen die international gültige Markenklassifikation dar.

Mit der Markenklassifikation werden die beanspruchten Bereiche (Klassen) der Waren oder Dienstleistungen bestimmt, für die man sich einen Namen, ein Wort, Bild, Zeichen etc. schützen lassen kann.

Es ist möglich, dass sich verschiedene Anmelder dieselbe Marke eintragen lassen, solange dies in unterschiedlichen Klassen geschieht.

Was ist das Waren und Dienstleistungsverzeichnis?

Da eine Marke grundsätzlich zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen dient, wird für den Schutzumfang der Marke ein entsprechendes Verzeichnis der vom Schutz umfassten Waren und Dienstleistungen erstellt. Dieses Waren- und Dienstleistungsverzeichnis ist zentraler Bestandteil der Markenanmeldung und ist nach der Eintragung der Marke im Markenregister des DPMA zu der jeweiligen Marke öffentlich abrufbar.

Was bedeutet „Benutzungszwang“ einer Marke?

Für Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Dieser ist in § 26 MarkenG geregelt und bedeutet, dass Markeninhaber ihre Marke ernsthaft benutzen müssen. Dazu müssen die Waren und Dienstleistungen der Marke tatsächlich im Wirtschaftsverkehr benutzt werden. In den ersten 5 Jahren nach Eintragung der Marke erhält der Markeninhaber jedoch eine Schonfrist, um die Marke langsam aufbauen zu können.

Bundesweite Vertretung

Die Kanzlei von Leitner-Scharfenberg  vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheberrecht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz.

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