Unverwechselbar und schützenswert

Ihre Marke verdient Aufmerksamkeit und wirkungsvolle Verteidigung

Die Marke ist ein wesentlicher Bestandteil der Identität eines Unternehmens. Sie macht es unterscheidbar von Wettbewerbern und im besten Fall einzigartig. Deshalb gehört der Schutz der Marke zu den wichtigsten Aufgaben des Unternehmers, denn letztendlich hängt davon sein ökonomischer Erfolg ab.

Meine Leistungen im Marken und Kennzeichenrecht

  • Verteidigung gegen markenrechtliche Abmahnungen
  • Bearbeitung von markenrechtlichen Berechtigungsanfragen
  • markenrechtliche Widerspruchsverfahren
  • markenrechtliche Löschungsverfahren
  • Bewertung der Eintragungsfähigkeit Ihrer Marke
  • Erstellen markenrechtlicher Abmahnung
  • Verteidigung im gerichtlichen Markenverfahren auch im einstweiligen Verfügungsverfahren.
  • Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei einer Marken- oder Kennzeichenverletzung
  • Beratung im Unternehmenskennzeichenrecht
  • Kennzeichenrechtliche Abmahnung
  • Erstellung markenrechtlicher Konzepte
  • Durchführung von Projekten zu Corporate Identity und Branding
  • Zusammenarbeit mit renommierten internationalen Rechercheuren
  • Beratung bzgl. der Nutzung von Marken im Onlineshop oder auf der Homepage

Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung erhalten

Sie haben eine Marke oder ein einer anderen Marke ähnliches Markenzeichen verwendet und daraufhin eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung vom Markeninhaber oder dem ausschließlichen Nutzungsinhaber erhalten, so empfehlen wir Ihnen ganz ruhig zu bleiben und nicht unüberlegt zu handeln. Der Markeninhaber bzw. der ausschließliche Nutzungsinhaber wird Ihnen eine Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung setzen. Im Regelfall werden daneben noch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten und in einigen Ausnahmen Schadenersatz gefordert. Sie sollten unbedingt vor Ablauf der gesetzten Frist einen Fachanwalt, wie die unserer Kanzlei, mit der Überprüfung der Abmahnung beauftragen. Versäumen Sie die Frist, so riskieren Sie eine einstweilige Verfügung, die mit weiteren Kosten verbunden ist. Sie sollten aber auch in keinem Fall eine Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Prüfung abgeben. In den meisten Fällen sind die Unterlassungserklärungen viel zu weitreichend und der Kostenanspruch zu überhöht.

Sie haben eine Marke oder ein einer anderen Marke ähnliches Markenzeichen verwendet und daraufhin eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung vom Markeninhaber oder dem ausschließlichen Nutzungsinhaber erhalten, so empfehlen wir Ihnen ganz ruhig zu bleiben und nicht unüberlegt zu handeln. Der Markeninhaber bzw. der ausschließliche Nutzungsinhaber wird Ihnen eine Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung setzen. Im Regelfall werden daneben noch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten und in einigen Ausnahmen Schadenersatz gefordert. Sie sollten unbedingt vor Ablauf der gesetzten Frist einen Fachanwalt, wie die unserer Kanzlei, mit der Überprüfung der Abmahnung beauftragen. Versäumen Sie die Frist, so riskieren Sie eine einstweilige Verfügung, die mit weiteren Kosten verbunden ist. Sie sollten aber auch in keinem Fall eine Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Prüfung abgeben. In den meisten Fällen sind die Unterlassungserklärungen viel zu weitreichend und der Kostenanspruch zu überhöht. Gerne können Sie sich bei uns eine kostenlose und unverbindliche Ersteinschätzung einholen.

Wie kann man Ansprüche gegen eine Markenverletzung durchsetzen

Haben Sie bemerkt, dass ein Dritter Ihre eingetragene Marke oder eine zum verwechseln ähnliches Markenzeichen verwendet, können Sie gegen solche Markenrechtsverletzungen außergerichtlich mittels Abmahnung oder zur Not gerichtlich mit einer einstweiligen Verfügung oder einer Hauptsacheklage vorgehen. Ich helfe Ihnen nach einer ausgiebigen Prüfung, Ihre Ansprüche schnell und effektiv durchzusetzen. Neben der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs, können Ihnen weitere Ansprüche wie die Erstattung der eigenen Rechtsanwaltskosten sowie die Zahlung von Schadenersatz zustehen.

Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung wegen der Verwendung eines einer eingetragenen Marke ähnlichen Markenzeichens erhalten, möchten aber weiterhin die Marke nutzen, so sollten Sie sich einen Fachanwalt nehmen und mit ihm die Möglichkeit einer Abgrenzungsvereinbarung durchgehen. Selbst für den Fall, dass Zweifel an der Berechtigung der Ansprüche bestehen, ist die Abgrenzungsvereinbarung für den Abmahnenden eine gute Alternative zum gerichtlichen Verfahren.

Mit einer Abgrenzungsvereinbarung kann eine für beide Parteien flexible, sinnvolle Lösung erreicht werden. Eine Abgrenzungsvereinbarung wird regelmäßig außergerichtlich geschlossen, kann aber auch noch während eines gerichtlichen Verfahrens vereinbart werden

Außergerichtlich haben Sie die Möglichkeit die Gegenseite abzumahnen und auf Unterlassung in Anspruch zu nehmen. Gerichtlich bietet sich Ihnen die Möglichkeit eines einstweiligen Verfügungsverfahrens, wenn Eile geboten ist.

In beiden Fällen setze ich mich für Ihre Rechte schnell und effektiv ein.

Sie möchten eine Marke anmelden?

Die Informationen zur Markenanmeldung finden Sie hier.

FAQ zum Marken- und Kennzeichenrecht

Was ist das Kennzeichenrecht?


Das Kennzeichenrecht befasst sich mit dem gewerblichen Rechtsschutz von Kennzeichen. Dabei ist das Kennzeichen der Oberbegriff für einzelne Rechtsgüter wie Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben. Sind Sie Inhaber eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens, erlaubt Ihnen dieses Recht, Dritte von der Benutzung Ihres Kennzeichens auszuschließen.

Was ist das Markenrecht?


Das Markenrecht dient dem Schutz von Bezeichnungen von Produkten und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr. Es ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechts, welches wiederum zum Gewerblichen Rechtsschutz gehört. Die Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz umfasst daher ebenfalls das Markenrecht.

Gesetzlich geregelt ist das Markenrecht im Markengesetz (MarkenG) und der Verordnung des Markengesetzes (MarkenV). Geregelt werden Gegenstand und Reichweite des Markenschutzes sowie die Länge der Schutzdauer einer Marke und das Entgegenstehen von möglichen Schutzhindernissen.

Dem Markeninhaber steht ein sog. Ausschließlichkeitsrecht zu, d.h. er allein bestimmt nach Eintragung der Marke beliebig über die Nutzung seiner Marke. Daneben gewährt ihm das Markenrecht ein Verbietungsrecht. Hierdurch kann der Markeninhaber Dritten die Nutzung von ähnlichen oder identischen Markenzeichen für ähnliche oder identische Produkte verbieten, wenn es dadurch zu einer Verwechslung kommen könnte.

Neben dem Schutz der Kennzeichnungen von Waren und Dienstleistungen erhalten auch Unternehmensnamen sog. Unternehmenskennzeichen sowie auch Werktitel markenrechtlichen Schutz. Bei Werktiteln handelt es sich um urheberrechtliche geschützte Werke wie beispielsweise Filme, Videospiele oder Musiktitel.

Was ist ein Unternehmenskennzeichen?

Als Kennzeichen werden geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben durch das MarkenG geschützt. Geschäftliche Bezeichnungen können sowohl die Namen eines Unternehmens (die Firma) und auch dessen Geschäftsabzeichen oder eine einzelne Werksbezeichnung darstellen.
Geographische Herkunftsangaben sind Angaben oder Zeichen, die von allen Unternehmen genutzt werden können, die aus dem angegebenen Gebiet stammen. Champagner, Schwarzwälder Schinken, Spreewälder Gurken und Thüringer Rostbratwurst sind einige der bekannten geographischen Herkunftsangaben.

Was ist eine Marke?


§ 3 Abs. 1 MarkenG definiert, was unter einer Marke zu verstehen ist. Danach können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Die relevantesten Markenarten sind
• Wortmarken
• Wort-/ Bildmarken
• Bildmarken
• 3D-Marken
• Hörmarken
• Farbmarken

Eine Marke stellt ein vermögenswertes Wirtschaftsgut dar. Eine Marke ist übertragbar und vererblich (§ 27 MarkenG), kann Gegenstand selbständiger Belastungen sein und bietet die Möglichkeit dingliche Lizenzen zu vergeben (§ 29 MarkenG). Eine Marke ist somit in hohem Maße verkehrsfähig.

Was ist eine Abgrenzungsvereinbarung?


Eine Abgrenzungsvereinbarung ist ein Vertrag. Darin regeln die Parteien die Koexistenz von Kennzeichen oder Marken ausschließlich im Innenverhältnis der Parteien untereinander. Bestehen bei kennzeichenrechtlichen Streitigkeiten etwa Zweifel an den jeweiligen Rechten kann mit einer Abgrenzungsvereinbarung das Verhältnis außergerichtlich geklärt werden.

Dabei ist es sinnvoll zu klären, ob eine Kündigungsregelung vertraglich vereinbart wird. Das eröffnet neben der Kündigung aus wichtigem Grund die Möglichkeit sich zukünftig von der Vereinbarung zu lösen.

Was ist der markenrechtliche Benutzungszwang?

Hinsichtlich einer Marke gilt der so genannte Benutzungszwang gem. § 26 MarkenG. Das bedeutet, dass eine Marke zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen im Wirtschaftsleben auch tatsächlich benutzt werden muss. Dabei werden die Produkte des Markeninhabers so individualisiert, dass sie von Produkten anderer Unternehmen von den Marktteilnehmern unterschieden werden können.

Wie werden die Ansprüche im Markenrecht durchgesetzt?

In aller Regel erfolgt eine markenrechtliche Abmahnung. Ist die Durchsetzung der Ansprüche zeitlich kritisch, besteht ebenfalls die Möglichkeit, Ansprüche im Wege eines einstweiligen Verfügungsverfahrens durchzusetzen. In beiden Varianten unterstützen wir Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte.

Wie reagiere ich richtig auf eine Abmahnung im Markenrecht?


Sie haben eine Marke oder ein Kennzeichen verwendet und daraufhin eine Abmahnung erhalten? Dabei geht der Anspruchsteller davon aus, dass Sie zur Nutzung nicht berechtigt sind oder waren.

Der Markeninhaber bzw. der ausschließliche Nutzungsinhaber wird Ihnen eine Frist zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung setzen. Solche Unterlassungserklärungen sind strafbewehrt und sehen für weitere Verstöße die Zahlung einer empfindlichen Vertragsstrafe vor.

Im Regelfall werden daneben noch die Erstattung der Rechtsanwaltskosten und in einigen Ausnahmen Schadenersatz gefordert.

Achten Sie auch hier auf die Fristen und kontaktieren Sie uns umgehend. Wir prüfen für Sie, ob die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung in Betracht kommt und vertreten Sie gegen die behaupteten Ansprüche.

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Eine einstweilige Verfügung stellt eine vorläufige Regelung von Rechtsverhältnissen dar. Bei zeitkritischen Ansprüchen, wie beispielsweise Unterlassungsansprüchen, wird ein bestimmtes Verhalten unter Androhung von sogenannten Ordnungsmitteln untersagt. Dies kann ohne Anhörung der Gegenseite durch eine Beschlussverfügung erfolgen oder nach mündlicher Verhandlung durch eine Urteilsverfügung. Wichtig ist, dass es sich in beiden Fällen nur um eine vorläufige Regelung handelt.

Streitwert im Marken- und Kennzeichenrecht?

Gerade im Marken- und Kennzeichenrecht werden von den Gerichten immer wieder hohe Streitwerte bestätigt. Ein Streitwert von unter 50.000,- € stellt daher eher die Ausnahme in diesem Rechtsgebiet dar. Schon aufgrund dieser hohen Streitwerte ist die Vertretung durch einen fachkundigen Anwalt ratsam. Bei der Streitwertbestimmt spielt es in der Regel auch keine Rolle, welchen Umsatz Sie mit der unberechtigten Nutzung getätigt haben. Auch wenn die Streitwerte im Markenrecht sehr hoch ausfallen, sollte nicht jeder Streitwert bedingungslos akzeptiert werden. Teilweise werden auch zu hohe Streitwerte angesetzt. Dies gilt es im Einzelfall zu überprüfen.

Bundesweite Vertretung

Rechtsanwältin von Leitner-Scharfenberg  vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheberrecht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz.

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