Mit fairen Mitteln im Wettbewerb bestehen

Wir zeigen unlauterer Konkurrenz die Grenzen auf

Der wirtschaftliche Wettbewerb ist ein wesentliches Element unserer sozialen Marktwirtschaft. Wo es Wettstreit um Vorteile und Marktpositionen gibt, wird nicht immer mit fairen Mitteln gekämpft – es gibt unlauteren Wettbewerb. Damit Ihnen als Unternehmer kein Nachteil gegenüber Konkurrenten entsteht, setze ich mein gesamtes Arsenal wettbewerbsrechtlicher Expertise ein. Meine Devise lautet immer: Fair geht vor! Meine Mandanten halten sich daran. Ich sorge dafür, dass es auch ihre Wettbewerber tun.

Meine Kernkompetenzen im Wettbewerbsrecht

  • Verteidigung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
  • Verteidigung bei einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht
  • Vertretung im gerichtlichen Verfahren im Wettbewerbsrecht
  • Erstellung/Prüfung Unterlassungserklärungen
  • Erstellung von Schutzschriften im Wettbewerbsrecht
  • Erstellung wettbewerbsrechtlicher Abmahnung
  • Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
  • Durchsetzung / Geltendmachung von Vertragsstrafen
  • Prüfung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen
  • Erstellung und Überprüfung von AGB
  • Überprüfung Online-Shop
  • Prüfung von Werbekampagnen
  • Abwehr von Vertragstrafe Ansprüchen
  • Beratung bei der Gestaltung von Marketingkonzepten, Gewinnspielen, Werbemaßnahmen sonstigen werblichen Auftritten

Sie haben eine Abmahnung erhalten?

Mit einer Abmahnung werden Sie i.d.R. aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie Abmahnkosten zu zahlen. Oft werden hierfür – gerade im Wettbewerbsrecht – kurze Fristen gesetzt. In jedem Fall gilt: Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die gesetzten Fristen. Unterschreiben Sie nicht vorschnell eine vorgefertigte Unterlassungserklärung und nehmen keine Zahlung ohne fachanwaltliche Beratung an die Gegenseite vor. Kontaktieren Sie uns! Wir stehen Ihnen mit unserer Kompetenz zur Seite.

Sie möchten selber einen Mitbewerber abmahnen?

Sie haben einen Wettbewerbsverstoß bei einem Mitbewerber entdeckt oder Sie glauben, dass sich ein Mitbewerber nicht lauter verhält? Selbstverständlich helfen wir Ihnen auch bei der Einhaltung des fairen Wettbewerbs gegenüber Mitbewerbern. Die Palette der Verstöße kann dabei reichen von Mitbewerbern, die als Privatverkäufer auftreten (Scheinprivater) und damit wichtige Rechte wie Mängel- oder Widerrufsrechts ausschließen, über falsche AGB, bis hin zu falschen Werbeaussagen oder Lebensmittelkennzeichnungen.

Gerne überprüfen wir, ob das von Ihnen monierte Verhalten einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wobei auch Verstöße gegen andere gesetzliche Vorschriften einen Wettbewerbsverstoß darstellen können.

Sie haben eine einstweilige Verfügung von Gericht erhalten?

In einer einstweiligen Verfügung wird Ihnen durch das Gericht unter Androhung eines Ordnungsmittels, i.d.R. eines Ordnungsgeldes, untersagt, ein bestimmtes Verhalten weiter auszuüben. In der Regel geht einer solchen einstweiligen Verfügung eine vorgerichtliche Abmahnung voraus. Sofern Sie auf diese Abmahnung nicht reagieren oder die Unterlassungsansprüche verweigern kommt es nicht selten zu einer solchen einstweiligen Verfügung.

Sollten Sie eine einstweilige Verfügung zugestellt bekommen, gilt es unverzüglich zu handeln. Kontaktieren Sie uns, um die Entstehung weiteren (Zahlungs-)Ansprüche zu vermeiden.

Prüfung Ihrer Homepage /Online-Shop auf Wettbewerbsverstöße!

Sie betreiben selber eine Homepage oder einen Onlineshop und sind sich nicht sicher, ob Sie sich selber wettbewerbskonform verhalten?

Bei der Vielzahl an rechtlichen Vorschriften und Rechtsprechung ist es selbst professionellen Händlern und Unternehmern heutzutage kaum möglich, die volle rechtliche Reichweite ihrer geschäftlichen Handlungen zu überblicken und sämtliche relevanten Vorschriften zu kennen.

Dabei gilt: Je früher die Überprüfung durch einen Fachanwalt erfolgt, desto besser. Denn das Risiko im heutigen Wirtschaftsleben einen Wettbewerbsverstoß zu begehen wächst von Tag zu Tag aufgrund zunehmender Regulierung der Märkte.

Gerne stehen wir mit unserer Expertise für Sie zur Verfügung und beraten Sie bei der Erstellung Ihres Onlineauftrittes oder überprüfen diesen.

Haben Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten, möchten selbst abmahnen oder haben noch Fragen zum Wettbewerbsrecht? Wir helfen Ihnen bundesweit von unserem Standort in Berlin aus zu Ihrem Recht.

FAQ zum Wettbewerbsrecht


Was ist das Wettbewerbsrecht?


Was Sie unter dem Wettbewerbsrecht zu verstehen haben, wie Sie sich gegen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung verteidigen und wie Sie ihre wettbewerbsrechtlichen Ansprüche gegen Mitbewerber durchsetzen, erklären wir Ihnen auf dieser Seite / in diesem Artikel.

Vom Wettbewerbsrecht werden das Lauterkeitsrecht sowie das Kartellrecht umfasst. Ziel des Wettbewerbsrecht ist der Schutz der Interessen der Wettbewerber, der Verbraucher sowie sonstiger Marktteilnehmer. Daneben soll das Wettbewerbsrecht einen fairen Wettbewerb ermöglichen und den Verbraucher schützen.
Das Kartellrecht erfasst als Teil des Wirtschaftsrechts, das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Es dient der Gewährleistung des freien und effektiven Leistungswettbewerbs und soll Monopole, wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen zwischen Unternehmen und Marktteilnehmern verhindern. Das Kartellrecht zielt somit auf den Schutz des Bestands des Wettbewerbs und damit auch geltenden Wirtschaftsordnung ab. Daneben soll es auch verhindern, dass marktstarke und marktbeherrschende Unternehmen ihre wirtschaftliche Stellung missbrauchen.


Wer ist Mitbewerber?


Zum geschützten Personenkreis des Wettbewerbsrecht gehören Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG.

Ein Mitbewerber ist jeder Unternehmer, der mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG. Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn beide Unternehmer gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises anbieten.

Verbraucher sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.

Unter sonstige Markteilnehmer sind Personen zu verstehen, die als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen tätig sind, wie beispielsweise öffentliche Einrichtungen, Kirchen, privat und öffentlich-rechtliche Institutionen und Einrichtungen.

Zentral geregelt wird das Wettbewerbsrecht im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Jedoch finden über die Vorschriften des § 3a UWG (sog. Generalklausel) viele Gesetze und Verordnungen Anwendung. In der Vorschrift heißt es: „Unlauter handelt, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt …“ Eine solche Vorschrift kann prinzipiell jede Rechtsvorschrift sein, die ein Ge- oder Verbot enthält. Z.B: Preisangabenverordnung (PAnGV), Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), Verpackungsgesetz (VerpackG), Telemediengesetz (TMG), Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) u.v.m.


Wann handelt man unlauterer?


Die Marktteilnehmern handeln wettbewerbswidrig, wenn gegen das UWG verstoßen wird und sie unlautere geschäftliche Handlungen vollziehen. Gem. § 3 UWG ist es ihnen untersagt, irreführende geschäftliche Handlungen vorzunehmen. Eine geschäftliche Handlung ist gem. § 5 S. 2 UWG irreführend, wenn sie unwahre oder zur Täuschung geeignete Angaben über folgende Umstände enthalten:

·         wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
·         Verfügbarkeit und Preisvorteile
·         Zusammensetzung des Unternehmens und Anlass des Verkaufs
·         Sponsoring Hinweise
·         Notwendigkeit von Leistungen und Reparaturen
·         Einhaltung eines unternehmerischen Verhaltenskodex
·         Verbraucherrechte


Vorgehen gegen wettbewerbswidriges Verhalten von Mitbewerbern


Handelt ein Mitbewerber wettbewerbswidrig und sind Sie von diesen unlauteren Handlungen betroffen, stehen Ihnen unterschiedliche Ansprüche zu, wie beispielsweise

– Auskunftsansprüche
– Beseitigungsansprüche
– Gewinnabschöpfungsansprüche
– Schadenersatzansprüche
– Unterlassungsansprüche
– Veröffentlichungsansprüche


Wettbewerbsrechtliche Abmahnung


In den meisten Fällen erhalten Anbieter auf Verkaufsplattformen wie eBay.de, Amazon-Marketplace, etc. von konkurrierenden Unternehmen oder Wettbewerbsvereinen eine sog. wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Standardmäßig wird der Abgemahnte wegen fehlender Anbieterkennzeichnung, einer falschen oder fehlenden Widerrufsbelehrung, einem fehlenden Impressum, irreführender Werbung und oder fehlender Verlinkung zur EU-Online-Streitbeilegungs-Plattform abgemahnt.

Eine Abmahnung stellt eine vorprozessuale Aufforderung des Abmahners an den Abgemahnten dar. Bei dem Abmahner handelt es sich um den Unterlassungsanspruchsberechtigten und beim Abgemahnten um den Schuldner. Der Schuldner wird aufgefordert sich für die Zukunft zu verpflichten, das abgemahnte Verhalten – welches in der Regel ein bereits begangener Wettbewerbsverstoß sein wird – nicht zu wiederholen. Diese Verpflichtung wird mit einer Vertragsstrafenregelung abgesichert, sowie es auch § 12 Abs. 1 S. 1 UWG vorsieht. Allerdings ist eine vorherige Abmahnung keine Rechtspflicht des Unterlassungsanspruchsberechtigten. Ihm steht es frei, seine Ansprüche gegen den Schuldner aus dem wettbewerbswidrigen Verhalten ohne vorherige Abmahnung gerichtlich geltend zu machen. Dies kommt in der Praxis sehr selten vor, da ansonsten der Abmahner die Kostenlast trage. Beispielsweise erkennt der Abgemahnte vor Gericht den Unterlassungsanspruch des Abmahners an. Man spricht hier von einem sofortigen Anerkenntnis. Im Falle eines sofortigen Anerkenntnisses kann der Abmahnende die Erstattung seiner Anwaltskosten nicht mehr verlangen, § 93 ZPO. Daher wird es im Regelfall vor der Einleitung gerichtlicher Schritte eine Abmahnung geben.

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen dürfen nur im geschäftlichen Verkehr zwischen Mitbewerbern erfolgen. Im geschäftlichen Verkehr heißt zwischen Unternehmern.

Mitbewerber ist gem. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG jeder Unternehmer, der mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht. Von einem konkreten Wettbewerbsverhältnis spricht man, wenn beide Unternehmer gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises absetzen oder abzusetzen versuchen. Dabei muss das eigene Wettbewerbsverhalten den Absatz des anderen Unternehmers behindern oder stören, d.h. der eigene Wettbewerb wird zulasten des fremden Wettbewerbs gefördert.


Wie reagiere ich richtig auf eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht?


Zunächst gilt, dass jede Abmahnung im Wettbewerbsrecht ernst genommen werden muss. Die Nichtreaktion ist falsch und kann zu weitreichenden Konsequenzen führen. Es gilt zudem: Nehmen Sie nicht selbst Kontakt mit dem Abmahner auf. Beachten Sie die Fristen. Am Besten sollten Sie sich von einem spezialisierten Fachanwalt im Wettbewerbsrecht (Gewerblicher Rechtsschutz) beraten lassen. Unterschreiben Sie keine vorgefertigte Unterlassungserklärung. Tätigen Sie keine Zahlung an die Gegenseite ohne anwaltliche Prüfung.


Was ist eine einstweilige Verfügung?


Eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht ist in der Regel eine sog. Beschlussverfügung, in welcher dem Adressaten (Abgemahnten) ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten unter Androhung eines Ordnungsmittels untersagt wird. Diese wird in der Regel von einem Gerichtsvollzieher direkt zugestellt. Die einstweilige Verfügung ergeht in der Regel ohne mündliche Verhandlung im sog. Eilverfahren. Findet eine mündliche Verhandlung statt ergeht eine sog. Urteilsverfügung.

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