Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Berlin und bundesweit!

Sie suchen einen Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht in Berlin, Hamburg, München, Köln, Düsseldorf, Leipzig, Dresden oder in anderen deutschen Städten? Wir d vertreten unsere Mandanten im gesamten Bundesgebiet. Frau Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg ist Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz. Diese Rechtsgebiet befasst sich insbesondere mit dem fairen Wettbewerb. So können wir Ihnen aufgrund der jahrelangen Erfahrung ein umfassendes Leistungsangebot im Wettbewerbsrecht anbieten:

Unsere Kompetenzen im Wettbewerbsrecht

  • Verteidigung bei wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen
  • Verteidigung bei Erhalt einer einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht
  • Vertretung in Gerichtsverfahren im Wettbewerbsrecht (Werberecht, Lauterkeitsrecht oder gewerblicher Rechtsschutz)
  • Erstellung modifizierter Unterlassungserklärungen nach Erhalt einer Abmahnung aus dem Wettbewerbsrecht
  • Erstellung von Schutzschriften im Wettbewerbsrecht
  • Erstellung wettbewerbsrechtlicher Abmahnung
  • Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche im einstweiligem Verfügungsverfahren / Hauptsache
  • Durchsetzung / Geltendmachung von Vertragsstrafen
  • Prüfung von strafbewehrten Unterlassungserklärungen
  • Erstellung und Überprüfung von AGB
  • Überprüfung Online-Shop
  • Erstellung rechtskonformer Verkaufsanzeigen (eBay-Auktionen, Amazon-Angeboten etc.)
  • Abwehr von Vertragstrafeansprüchen
  • Prüfung und Beratung Ihrer Werbung (vergleichend, gesundheitsbezogen etc.)
  • Beratung bei der Gestaltung von Marketingkonzepten, Gewinnspielen, Werbemaßnahmen sonstigen werblichen Auftritten

Sie haben eine Abmahnung erhalten?

Mit einer Abmahnung werden Sie i.d.R. aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie Abmahnkosten zu zahlen. Oft werden hierfür – gerade im Wettbewerbsrecht – kurze Fristen gesetzt. In jedem Fall gilt: Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die gesetzten Fristen. Unterschreiben Sie nicht vorschnell eine vorgefertigte Unterlassungserklärung und nehmen keine Zahlung ohne fachanwaltliche Beratung an die Gegenseite vor. Kontaktieren Sie uns! Wir stehen Ihnen mit unserer Kompetenz zur Seite.

Sie möchten selber einen Mitbewerber abmahnen?

Sie haben einen Wettbewerbsverstoß bei einem Mitbewerber entdeckt oder Sie glauben, dass sich ein Mitbewerber nicht lauter verhält? Selbstverständlich helfen wir Ihnen auch bei der Einhaltung des fairen Wettbewerbs gegenüber Mitbewerbern. Die Palette der Verstöße kann dabei reichen von Mitbewerbern, die als Privatverkäufer auftreten (Scheinprivater) und damit wichtige Rechte wie Mängel- oder Widerrufsrechts ausschließen, über falsche AGB, bis hin zu falschen Werbeaussagen oder Lebensmittelkennzeichnungen.

Gerne überprüfen wir, ob das von Ihnen monierte Verhalten einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß darstellt. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wobei auch Verstöße gegen andere gesetzliche Vorschriften einen Wettbewerbsverstoß darstellen können.

Sie haben eine einstweilige Verfügung von Gericht erhalten?

In einer einstweiligen Verfügung wird Ihnen durch das Gericht unter Androhung eines Ordnungsmittels, i.d.R. eines Ordnungsgeldes, untersagt, ein bestimmtes Verhalten weiter auszuüben. In der Regel geht einer solchen einstweiligen Verfügung eine vorgerichtliche Abmahnung voraus. Sofern Sie auf diese Abmahnung nicht reagieren oder die Unterlassungsansprüche verweigern kommt es nicht selten zu einer solchen einstweiligen Verfügung.

Sollten Sie eine einstweilige Verfügung zugestellt bekommen, gilt es unverzüglich zu handeln. Kontaktieren Sie uns, um die Entstehung weiteren (Zahlungs-)Ansprüche zu vermeiden.

Prüfung Ihrer Homepage /Online-Shop auf Wettbewerbsverstöße!

Sie betreiben selber eine Homepage oder einen Onlineshop und sind sich nicht sicher, ob Sie sich selber wettbewerbskonform verhalten?

Bei der Vielzahl an rechtlichen Vorschriften und Rechtsprechung ist es selbst professionellen Händlern und Unternehmern heutzutage kaum möglich, die volle rechtliche Reichweite ihrer geschäftlichen Handlungen zu überblicken und sämtliche relevanten Vorschriften zu kennen.

Dabei gilt: Je früher die Überprüfung durch einen Fachanwalt erfolgt, desto besser. Denn das Risiko im heutigen Wirtschaftsleben einen Wettbewerbsverstoß zu begehen wächst von Tag zu Tag aufgrund zunehmender Regulierung der Märkte.

Gerne stehen wir mit unserer Expertise für Sie zur Verfügung und beraten Sie bei der Erstellung Ihres Onlineauftrittes oder überprüfen diesen.

Haben Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten, möchten selbst abmahnen oder haben noch Fragen zum Wettbewerbsrecht? Wir helfen Ihnen bundesweit von unserem Standort in Berlin aus zu Ihrem Recht.

FAQ zum Wettbewerbsrecht


Was ist das Wettbewerbsrecht?


Das Wettbewerbsrecht – auch Lauterkeitsrecht genannt – findet seine rechtliche Grundlage im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Sinn und Zweck des Wettbewerbsrechts ist das gegenseitige faire Verhalten aller Marktteilnehmer. Die Einhaltung dieses fairen Verhaltens reguliert der Markt durch seine Marktteilnehmer. Neben Verbänden wie der Verbraucherzentrale, dem IDO, der GVU, der Deutsche Umwelthilfe (DUH) u.a. ist auch jeder Mitbewerber berechtigt, wettbewerbsrechtliche Verstöße zu verfolgen. Dies geschieht durch sog. Abmahnungen. Vom Wettbewerbsrecht wird zudem auch das Kartellrecht umfasst.

Zum geschützten Personenkreis des Wettbewerbsrechts gehören Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer i.S.d. § 2 Abs. 1 Nr. 2 UWG.


Welche Gesetze umfasst das Wettbewerbsrecht?


Zentral geregelt wird das Wettbewerbsrecht im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG). Jedoch finden über die Vorschriften des § 3a UWG (sog. Generalklausel) viele Gesetze und Verordnungen Anwendung. In der Vorschrift heißt es: „Unlauter handelt, wer einer gesetzlichen Vorschrift zuwiderhandelt …“ Eine solche Vorschrift kann prinzipiell jede Rechtsvorschrift sein, die ein Ge- oder Verbot enthält. Z.B: Preisangabenverordnung (PAnGV), Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV), Verpackungsgesetz (VerpackG), Telemediengesetz (TMG), Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) u.v.m.


Wer ist berechtigt wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend zu machen?


Gem. § 8 Abs. 3 UWG können Mitbewerber, rechtsfähige Verbände zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen, qualifizierte Einrichtungen gem. § 4 Absatz 2 UKlaG sowie Industrie- und Handelskammern oder Handwerkskammern wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend machen.


Welche Ansprüche bestehen bei einem Wettbewerbsverstoß?


Handelt nun ein Mitbewerber wettbewerbswidrig und sind Sie von diesen unlauteren Handlungen betroffen, stehen Ihnen unterschiedliche Ansprüche zu, wie beispielsweise

– Auskunftsansprüche
– Beseitigungsansprüche
– Gewinnabschöpfungsansprüche
– Schadenersatzansprüche
– Unterlassungsansprüche
– Veröffentlichungsansprüche


Wie werden die Ansprüche im Wettbewerbsrecht durchgesetzt?


In aller Regel erfolgt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Die Abmahnung muss dabei gem. § 13 Abs. 2 UWG mindestens folgenden Inhalt haben:

– Name oder Firma des Abmahnenden sowie im Fall einer Vertretung zusätzlich Name oder Firma des Vertreters
– die Darlegung der Aktivlegitimation gem. § 8 Abs. 3 UWG
– ob und in welcher Höhe ein Aufwendungsersatzanspruch geltend gemacht wird und wie sich dieser berechnet
– die Rechtsverletzung unter Angabe der tatsächlichen Umstände

Mit der Abmahnung werden Sie in der Regel aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Auch werden in der Regel Abmahnkosten (Aufwendungsersatz) verlangt. Sollten die in der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche bestehen, aber nicht erfüllt werden, können diese dann je nach Anspruchsart im sog. einstweiligem Verfügungsverfahren oder in eine Klage geltend gemacht werden.


Wie reagiere ich richtig auf eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht?


Zunächst gilt, dass jede Abmahnung im Wettbewerbsrecht ernst genommen werden muss. Die Nichtreaktion ist falsch und kann zu weitreichenden Konsequenzen führen. Es gilt zudem: Nehmen Sie nicht selbst Kontakt mit dem Abmahner auf. Beachten Sie die Fristen. Am Besten sollten Sie sich von einem spezialisierten Fachanwalt im Wettbewerbsrecht (Gewerblicher Rechtsschutz) beraten lassen. Unterschreiben Sie keine vorgefertigte Unterlassungserklärung. Tätigen Sie keine Zahlung an die Gegenseite ohne anwaltliche Prüfung.


Was ist eine einstweilige Verfügung?


Eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht ist in der Regel eine sog. Beschlussverfügung, in welcher dem Adressaten (Abgemahnten) ein bestimmtes wettbewerbswidriges Verhalten unter Androhung eines Ordnungsmittels untersagt wird. Diese wird in der Regel von einem Gerichtsvollzieher direkt zugestellt. Die einstweilige Verfügung ergeht in der Regel ohne mündliche Verhandlung im sog. Eilverfahren. Findet eine mündliche Verhandlung statt ergeht eine sog. Urteilsverfügung.


Was ist das Kartellrecht?


Das Kartellrecht erfasst als Teil des Wirtschaftsrechts, das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Es dient der Gewährleistung des freien und effektiven Leistungswettbewerbs und soll Monopole, wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen zwischen Unternehmen und Marktteilnehmern verhindern. Das Kartellrecht zielt somit auf den Schutz des Bestands des Wettbewerbs und damit auch geltenden Wirtschaftsordnung ab. Daneben soll es auch verhindern, dass marktstarke und marktbeherrschende Unternehmen ihre wirtschaftliche Stellung missbrauchen.

Bundesweite Vertretung

Die Kanzlei von Leitner-Scharfenberg  vertritt Ihre Rechte bundesweit im Urheberrecht, Medienrecht und Gewerblichen Rechtsschutz.

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